Wirtschaft und Politik

>>Die innerstaatliche Souveränität der rund 200 Territorialstaaten im heutigen internationalen System […] hat dazu geführt, dass Staaten unterschiedliche politische Systeme entwickelt haben.

„Ein politisches System bezeichnet die Gesamtheit derjenigen staatlichen und nichtstaatlichen Einrichtungen und Akteure, Regeln und Verfahren, die innerhalb des betreffenden Staates an fortlaufenden Prozessen der Formulierung und Lösung politischer Probleme sowie die Herstellung und Durchsetzung allgemein verbindlicher politischer Entscheidungen beteiligt sind“ (Holtmann 1994: 517).

Obwohl politische Systeme sehr unterschiedliche Formen aufweisen können, bestehen sie aus denselben Elementen[…]. Jeder Staat besitzt ein zentrales politisches Entscheidungssystem, in dem verbindliche Entscheidungen getroffen werden. Dazu gehören die gesetzgebenden (Legislative […]), die ausführende (Exekutive […]) und die richterliche (Judikative […]) Gewalt. Die Basis eines politischen Systems bilden seine Bürger:innen. Dazwischen agieren die politischen Intermediäre, allen voran die Parteien […], Interessengruppen, sozialen Bewegungen […] und Medien […]. Sie stellen eine Verbindung zwischen dem zentralen politischen Entscheidungssystem und der Gesellschaft her. Gesellschaft und Intermediäre geben den Entscheidungsträger:innen im zentralen politischen Entscheidungssystem Input in Form von Forderungen sowie Unterstützung (z.B. in Form von Wahlstimmen) oder Opposition (z.B. in Form von Demonstrationen […]). Die Exekutive, Legislative und Judikative nehmen diese Inputs in ihre Arbeit auf, setzen sie in allgemein verbindliche Entscheidungen um oder lehnen sie ab. Diese Entscheidungen fließen dann als Output, z.B. als Gesetze oder Gerichtsurteile, an die Gesellschaft und Intermediäre zurück.

Jedes politische System besteht aus den […] beschriebenen Elementen. Staaten unterscheiden sich jedoch stark in Bezug auf die Ausgestaltung dieser Elemente und deren Beziehung untereinander. In Demokratien hat z.B. die Gesellschaft eine wesentlich einflussreichere Inputfunktion als in Autokratien. Ebenso sind die drei Staatsgewalten (Exekutive, Legislative und Judikative) in Demokratien voneinander getrennt und kontrollieren sich gegenseitig, während die politische Macht in Autokratien viel stärker in den Händen einer Person oder einer Gruppe von politisch und wirtschaftlich einflussreichen Personen liegt.<< [Bernauer, Jahn, Kritzinger, Kuhn, Walter; Einführung in die Politikwissenschaft; 5. Auflage 2022]